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Europa - gemeinsam gegen Aids! |
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Kreissl-Dörfler zum CIA-Abschlussbericht |
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"Schluss mit der Vogel-Strauß-Politik!"
Der CIA-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abend den vorläufigen Abschlussbericht vorgestellt. Der Münchner SPD-Europaabgeordnete WOLFGANG KREISSL-DÖRFLER, Obmann der sozialdemokratischen Fraktion, zeigte sich mit dem vorläufigen Ergebnis zufrieden und erklärte: "Wir haben die Verantwortlichen für die Machenschaften der CIA auf europäischem Boden benannt und Konsequenzen formuliert. Eine Vogel-Strauß-Politik ist nicht länger angesagt!" mehr... |
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Tür für EU-Beitritt weiterhin offen |
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Zum heute von der EU-Kommission veröffentlichten Fortschrittsbericht zur Türkei erklärt der Nürnberger Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Auswärtigen Amt Günter Gloser:
„Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission enthält eine deutliche Botschaft: Die Türkei hat es nach wie vor in der Hand, die Tür zu einem EU-Beitritt offen zu halten. Die Europäische Union ihrerseits sollte diese Tür ebenfalls nicht zuschlagen. mehr... |
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